Documentation Research and Information

Am 10. Mai. trafen sich auf Einladung der „Straßburger KDStV Badenia zu Frankfurt“ am Paulsplatz in Frankfurt ein reaktionärer Haufen von Studentenverbindungen, Landsmannschaften und Burschenschaften. Der alljährlich – an Himmelfahrt – stattfindende „Vatertags-Frühschoppen“ bekam dieses Jahr im Vorfeld lokale mediale Aufmerksamkeit. Grund dafür war die Überschneidung des Besäufnisses mit einer Veranstaltung des „Vereins der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) zu Erinnerung an die Bücherverbrennung 1933. Sowohl die „Straßburger KDStV Badenia zu Frankfurt“ als auch der VVN-BdA wollten ihre Veranstaltung auf dem Römer abhalten.

Das damals im Raum stehende Szenario war kaum an Zynismus zu überbieten; die Bücherverbrennungen 1933 wurde von der „Deutschen Studentenschaft“ initiiert und organisiert. In vielen Städten waren es Burschenschaften, Landsmannschaften oder andere Studentenverbindungen die dem Exzess einen „feierlichen“ Rahmen gaben. In Frankfurt fand die Bücherverbrennung am Römerberg statt, eben an dem Ort an dem die Verbindungen feiern wollte. Letztendlich wurde das Fest zu Gunsten der Gedenkveranstaltung des Vereins der Verfolgten des Naziregimes (VVN) an den Paulsplatz verlegt.

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Was als großer Wurf angekündigt war wurde für die NPD Wetzlar schlussendlich zum Griff ins Klo. Statt mit erwarteten mehreren hundert Kameraden in der Stadthalle den angekündigten Rechtsrockbands zu lauschen, lieferte sich die lokale Naziclique um Thassilo Hantusch, Stefan Jagsch und Daniel Lachmann bis in den späten Nachmittag eine erbitterte Auseinandersetzung mit der Stadt Wetzlar.

Nach dem es lange Zeit so aussah, als ob die Stadt Wetzlar die Gerichtsurteile zur Überlassung der Stadthalle an die NPD zähneknirschend akzeptiert hätte und der Rechtsweg eigentlich ausgeschöpft war, verbot die Stadt am 23.03.2018 – am Vorabend der Veranstaltung – die Nutzung der Halle erneut. Als Grund führte sie nicht erfüllte Auflagen an, insbesondere eine fehlende Versicherungspolice. Der Wetzlarer Bürgermeister Manfred Wagner erklärte im Bezug auf die geforderte Versicherung, dass eben diese eine unabdingbare Voraussetzung für die Unterzeichnung eines Mietvertrages wäre und als solche auch bei jeder „Abifeier“ erforderlich sei.

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Für den 24. März 2018 hat die NPD Hessen die Stadthalle in Wetzlar angemietet. Gegen die Anmietung versuchte die Stadt in den vergangenen Wochen vergeblich gerichtlich vorzugehen. Nach dem alle Rechtsmittel ausgeschöpft waren, veröffentlichte die NPD das Programm für die Veranstaltung und wartet mit einem für Hessen beispiellosen Aufgebot an Bands und RednerInnen auf.

Obwohl das Ganze als Wahlkampfveranstaltung bezeichnet wird, liegt der Schwerpunkt des Neonazievents auf den angekündigten Konzert. Neben Oidoxie, Kategorie C und Flak werden Faust, Mortuary und der Neonazibarde F.I.E.L. – die krude Abkürzung steht für „Fremd im eigenen Land“ – spielen. Dabei handelt es sich um ein Setup welches in Neonazikreisen für einige Aufregung sorgen dürfte. (more…)

Am 21.01.2018 griffen Faschos den Squat „Libertatia“ in Thessaloniki an und brannten ihn schlus­sendlich unter den Augen der Riotcopeinheit MAT komplett nieder. Die Faschos agierten im Umfeld einer nationalistischen Großdemonstration, zu der sich an der Hafenpromenade von Thessaloniki zwischen 50 000 und 90 000 NationalistInnen versammelt hatten. Schon in den Tagen zuvor hatten Anarchist*innen und Antifaschist*innen aus Thessaloniki vor der nationalistischen Großdemonstra­tion gewarnt und zu Gegenaktionen mobilisiert.

Anlass für den nationalistischen Aufmarsch ist ein seit Jahrzehnten schwelender Namensstreit mit dem nördlichen Nachbarland, welches offiziell unter dem sperrigen Titel The Former Yugoslav Re­public of Macedonia (F.Y.R.O.M), (Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien) geführt wird. Im Zuge des Zusammenbruchs Jugoslawiens Anfang der 1990er Jahre und der sich damals abzeich­nenden Konstitution Mazedoniens als selbstständiger Staat, kam es in Griechenland und in den grie­chischen Exilgemeinden schon einmal zu Großdemonstrationen. Damals versammelten sich bis zu einer Millionen Menschen in Thessaloniki und Athen, um gegen die angestrebte Benennung Maze­doniens als Republik Mazedonien zu demonstrieren. (more…)

Artikel von der ANK Bergstrasse übernommen:
https://ankbergstrasse.wordpress.com/2017/12/28/fraktionsvorsitzender-der-freien-liste-biblis-vermietet-hotelgrundstueck-fuer-neonazi-festival-in-sachsen

Wie bereits mehrere Medien und Antifaschist*innen berichteten¹, wurde das neonazistische Politik Festival „Schild und Schwert“, sowie der „Kampf der Nibelungen“² und eine „Tattoo Convention“ als politische Kundgebung für den 20. und 21. April 2018 in Ostritz (Sachsen) angemeldet. Als Verantwortliche treten der stellvertretende Bundesvorsitzende der NPD Thorsten Heise³ und der Parteianwalt Peter Richter (stellvertretender Landesvorsitzender NPD Saar) auf. Bei dem dafür angemeldeten Veranstaltungsort handelt es sich um das von Hans-Peter Fischer betriebene „Hotel Neisseblick“, wo bereits seit 1998 Großveranstaltungen von Neonazis stattfinden.

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Verfasst von: Antifa Recherche Frankfurt. Verfasst am: 09.05.2017
Quelle: https://archive.fo/rlNom#selection-729.640-759.31

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In den vergangen Wochen musste die (mittel-) hessische NPD einige Rückschläge verkraften: Während eines Infostandes in Gießen am 15.4. wurden mehrere Personen angegangen, der Stand konnte keinerlei Außenwirkung entfalten. Eine Woche später am 22.04. sollte ein Aufmarsch in Wetzlar folgen, welcher aber blockiert wurde. Dann noch das geplante Bürgerbüro in Wetzlar, welches die Stadt der NPD vor der Nase wegschnappte. Es könnte besser laufen für die Neonazis.

Bereits Anfang April deutete einiges darauf hin das mehrere Personen der hessischen JN am 15.4. nach Gießen kommen wollten. Knapp 10 Neonazis aus dem JN/AKK-Spektrum kündigten ihr Kommen bei einer Tierrechts-Demo an. Die Organisator_innen schmissen die Neonazis – virtuell – konsequent raus und betonten noch einmal das bei ihrer Demo kein Raum für Rassismus, Sexismus oder Homophobie sei. Erst kurzfristig sickerte durch, dass für diesen Tag ein Info-Stand der neonazistischen Partei in der Innenstadt angemeldet sei.

Am Vormittag des 15. schlug die Partei bereits in Friedberg und Wetzlar mit Info-Ständen auf. Gegen Nachmittag trudelte dann der 9-Köpfige Tross, von der Polizei abgeschirmt, in Gießen ein. Im Folgenden war der Stand durch eine Polizeikette de facto unzugänglich, davor standen ca. 50 Gegner_innen. Mit der nicht vorhandenen Außenwirkung wollten sich die Neonazis indes nicht zufrieden geben und versuchten zwei mal den geschützten Bereich zu verlassen und Flyer zu verteilen, was in beiden Fällen zu Rangeleien und körperlichen Auseinandersetzungen führte. Weitere Versuche blieben danach aus.

Kaum 2 Stunden später zog der Tross wieder weiter. Zuletzt kam es noch zur einer kuriosen und unfreiwillig komischen Situation, als zwei der Neonazis während der Abreise versuchten die Kennzeichen ihres Busses zuzuhalten.

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Landesparteitag, Stühlerücken, gerichtliche Auseinandersetzung

Am 5.März 2017 hielt die NPD Hessen einen Landesparteitag in Büdingen-Orleshausen ab. Wieder einmal lud die Partei in den Landgasthof Schrot, der die meistgenutzte Örtlichkeit von Neonazis in Hessen darstellt.

Im Rahmen des Parteitages wurde die Liste für die Landtagswahl im Herbst 2018 gewählt. Angeführt wird sie vor allem von altbekannten Neonazis aus der Wetterau; Daniel Lachmann und Stefan Jagsch sind seit über 10 Jahren aktiv im hessischen Landesverband und besetzen diverse Ämter. Ebenfalls auf der Liste findet sich der Landesvorsitzende der NPD Jean-Christoph Fiedler aus Viernheim. Die Besetzung zeigt auch auf wie sehr es der hessischen NPD an Alternative fehlt. Immer wieder stehen die gleichen Personen an der Spitze der Wahllisten. Möglich ist dabei, dass es tatsächlich die Hoffnung gibt in den hessischen Landtag einzuziehen, was sich langjährige „Führungskader“ sicherlich nicht entgehen lassen wollen. Die Plätze vier und fünf bieten dann doch noch kleine Überraschungen, aus Nordhessen wurden Olaf Rose (Bild) und  Patricia Mühlbauer auf die Liste gewählt. Letztere ist die stellvertretende Verbandsvorsitzende der NPD-Nordhessen. David Rose ist Schatzmeister des gleichen Verbandes und trat in der Vergangenheit schon des öfteren in Erscheinung. So kandidierte Rose im Jahr 2008 während der Landtagswahl für die NPD in Kassel und war beim Freien Widerstand Kassel aktiv. Er wurde 2011 festgenommen, weil er am 16.09.2011 mit zwei weiteren Neonazis das Mahnmal „Rampe“ an der Universität Kassel besprühte. Außerdem nahm er zusammen mit einem weiteren Neonazi als Obergefreiter des Reserveverbands „Kurhessen“ am 28. Internationalen Hürtgenwaldmarsch teil. Darüber hinaus wurde Rose 2011 in Gießen aufgegriffen als er mit weiteren Neonazis an einem Unsterblich-Fackelmarsch teilnehmen wollte. Dieser sollte eine Woche vor dem Neonaziaufmarsch in Gießen stattfinden, die anreisenden Neonazis wurden allerdings von der Polizei empfangen. (more…)

Die Werbung der Veranstaltung stand im krassen Widerspruch mit der Realität am heutigen Abend

Heute hat die hessische NPD in Langenselbold im Main-Kinzig-Kreis die Wintersonnenwende gefeiert. In einem Privatgartengelände am Ortseingang trafen sich 25 – 30 Neonazis, hauptsächlich aus der Region. Der Garten lag direkt an einer Hauptstrasse und grenzte an ein Wohngebiet. Von Spaziergänger_innen und Anwohner_innen gab es dabei keinerlei Reaktion auf das Treiben der Neonazis. In einem Fackelkreis, um ein Feuer stehend, wurden heidnisch-völkische Reden gehalten und u.a. „Deutschland über alles“ besungen.

Insgesamt machte die Veranstaltung ein eher kläglichen Gesamteindruck und dürfte, verglichen mit ähnlichen Veranstaltungen in der Vergangenheit, hinter den Erwartungen zurückgeblieben sein. Auch da gut ein Drittel offensichtlich dem Organisationskreis angehörte.